Buchpost AGB und Nutzungsbedingungen vom 01.12.2009

1. Geltungsbereich
2. Beschreibung der Leistungen
3. Pflichten des Nutzers
4. Sperrung des Nutzers
5. Haftung
6. Bestimmungen für die Nutzung der Buchpost
7. Vergütung
8. Datenschutz
9. Schlussbestimmungen

1.
Geltungsbereich
1.1.
Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbestimmungen regeln die Bedingungen, zu denen gewerblich und privat handelnde, natürliche und juristische Personen, die am Erwerb von antiquarischen Büchern interessiert sind (nachfolgend Anbieter und Interessenten genannt), die Internetplattform Buchpost.de nutzen können. Die Buchpost umfasst insbesondere die Nutzung der unter der folgenden Internetadresse angebotenen Online-Plattform: www.buchpost.de (nachfolgend Buchpost.de oder Buchpost genannt). Dabei liegt die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen zu Grunde und diese werden dabei nachfolgend unterstellt.

1.2.
Die Bedingungen für die Nutzung der Online-Plattform Buchpost.de durch Antiquariate oder sonstige private Anbieter zum Angebot von Produkten, sind Gegenstand dieser allgemeinen Nutzungsbestimmungen.

2.
Leistungsbeschreibung

2.1.
Buchpost.de stellt den Nutzern (Anbietern und Interessenten) die Online-Plattform www.buchpost.de zu dem Zweck zur Verfügung, sich über die von Antiquariaten und Privatpersonen dort angebotenen Produkte, zu informieren und um diese dort zu erwerben.

2.2.
Die Leistungen von Buchpost.de beschränken sich darauf, einen Kontakt zwischen Interessenten und Anbietern herzustellen. Die Buchpost selbst ist bei Vertragsschlüssen bezüglich des Erwerbs, weder Vertragspartei noch Vertreterin einer der Parteien. Die Leistungen der Buchpost erschöpfen sich in der standardisierten Weiterleitung von Anbieter- und Interessentenerklärungen, als Bote in elektronischer Form.

2.3.
Die Nutzung der Buchpost ist für den Interessenten kostenfrei.

2.4.
Die Anbieter müssen für das Einstellen der Bücher eine festgelegte, und in den Geschäftsbedingungen hinterlegte, Summe entrichten. Siehe Punkt 7 der AGB.

2.5.
Die Buchpost wird nach dem derzeitigen Stand der Technik betrieben. Zeitweise Beschränkungen der Abrufbarkeit durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt sind unvermeidlich und stellen keine Verletzung der Leistungspflichten durch die Buchpost dar.

2.6.
Die Buchpost wird nach eigenem Ermessen in angemessenem Umfang beworben, technisch betreut und gepflegt. Die Buchpost ist bemüht, auch künftig auf den aktuellen Stand der Technik zu halten. Die Buchpost behält sich daher das Recht vor, die Erscheinungsform und die angebotenen Leistungsmerkmale zu ändern, zu überarbeiten oder durch andere Leistungsmerkmale und Funktionalitäten zu ersetzen und/oder zu erweitern.

3.
Pflichten des Nutzers (Anbieter und Interessent)

3.1.
Der Nutzer ist verpflichtet Daten, die er über Buchpost.de angibt, vollständig und richtig anzugeben. Der Nutzer wird Änderungen der von ihm angegebenen Daten umgehend melden, soweit diese zur Bearbeitung noch offener Aktivitäten notwendig sind.

3.2.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Buchpost nicht zu anderen als den in Ziffer 2.1. beschriebenen Zwecken zu nutzen.

3.3.
Korrespondenz zwischen dem Interessenten und den Anbietern wird ausschließlich über die Postbox der Buchpost geführt.

4.
Sperrung des Nutzers (Anbieter und Interessent)
Die Buchpost ist berechtigt, Nutzer zu sperren, soweit hierfür ein Grund vorliegt. Die Sperrung kann ohne vorherige Ankündigung erfolgen, wenn die Buchpost ein berechtigtes Interesse an einer sofortigen Sperrung hat. Ein Grund für eine Sperrung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt. Rechtsverletzungsbehauptung wird die Buchpost in entsprechenden Schreiben an den Nutzer weiterleiten. Zur inhaltlichen Überprüfung der Vorwürfe ist die Buchpost nicht verpflichtet.

5.
Haftung
Die Buchpost haftet nicht gegenüber Anbietern, außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wenn und soweit ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet die Buchpost nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung von der Buchpost auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.

6.
Bestimmungen für über die über Buchpost.de eingestellten Bücher
Die Bedingungen für die Einstellung im Rahmen der Buchpost angebotenen Dienstleistung, richtet sich ausschließlich nach den Erklärungen der am Vertragsschluss beteiligten Personen, sowie nach deren allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Buchpost ist nicht am Vertragsschluss beteiligt, sondern lediglich als Vermittler zwischen Interessenten und Anbietern tätig.


7.
V e r g ü t u n g
Eine Bucheinstellung (1 Stück, entspricht 1 Buch) ist erstmalig kostenfrei.
Der angebotene Preis oder das angebotene Preispaket ist bindend. Weder im Preis, noch im Preispaket, ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Die angebotenen Bücher werden umgehend online gestellt und der Interessent kann Kontakt aufnehmen, bzw. ein Buch erwerben.
Die Rechnung wird automatisch nach Auswahl des jeweiligen Preispaketes an die angegebene Email versendet. Diese Rechnung muss innerhalb von 7 Werktagen beglichen werden, sonst wird der Buchpost-Zugang gesperrt. Sollte die Rechnung nicht innerhalb von 14 Werktagen beglichen werden, wird sowohl der Zugang als auch alle angebotenen Bücher, Postboxinhalte und ähnliches unwiederbringlich gelöscht.
Die Preispakete der Buchpost sind:

Flat bis zu 5 Bücher monatlich.
Preis: 8 Euro netto + gesetzlicher MWST

Flat bis zu 15 Bücher monatlich. 
Preis: 30 Euro netto + gesetzlicher MWST

Flat bis zu 30 Bücher monatlich. 
Preis: 60 Euro netto+ gesetzlicher MWST

Flat bis zu 50 Bücher monatlich. 
Preis: 80 Euro netto+ gesetzlicher MWST

Flat monatlich unbegrenzt. 
Preis: 120 Euro netto + gesetzlicher MWST

Flat jährlich unbegrenzt. 
Preis: 900 Euro netto + gesetzlicher MWST




8.
Datenschutz

8.1.
Die Buchpost erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung.

8.2.
Abrechnungsdaten speichert die Buchpost höchstens bis zum Ablauf von 6 Monaten nach Versendung der Rechnung. Werden gegen die Entgeltforderungen Einwendungen erhoben, oder diese trotz Zahlungsaufforderung nicht beglichen, dürfen die Abrechnungsdaten aufbewahrt werden, bis die Einwendung abschließend geklärt ist oder die Entgeltforderung beglichen ist. Der § 6 Abs. 8 Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bleibt dabei unberührt.

8.3.
Personenbezogene Daten werden von der Buchpost im Rahmen von Auftragsdatenverwaltung im Sinne des § 9 BDSG für die Buchpost verarbeitet. Die Buchpost hat hierbei lediglich die Funktion eines technischen Dienstleisters, die Buchpost ist alleine verantwortlich für die übersandten Daten zwischen Anbieter und Interessent.

8.4.
Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten aufgrund bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen erforderlich ist, werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich begründeten Zwecken gesperrt.

9.
Schlussbestimmungen

9.1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

9.3.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag 14712 Rathenow. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

9.4.
Sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit der Durchführung der Vertragsabwicklung kann für die Buchpost an Semliner Chaussee 8, 14712 Rathenow gerichtet werden.

9.5.
Abweichende Vereinbarungen, Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstige Vertragsänderungen bedürfen der Schrift- bzw. Textform im Sinne des § 126 b BGB.

9.6.
Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf den Webseiten der Buchpost bekannt gegeben und gelten mit Wirkung für die Zukunft bzw. für nach Wirksamwerden der Änderung vorgenommene Neubestellungen als vereinbart, sofern der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungen widerspricht.

9.7.
Sofern eine Bestimmung in den Nutzungsbestimmungen oder in den Nutzungsverträgen unwirksam ist, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen. Im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung gilt als deren Ersatz eine Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtskonformer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für unerkannte Regelungslücken.